Im folgenden werden bezeichnet: VisualWeb Internet Services, als VisualWeb Internet Services, Susanna Kugler, Lauterbacher Straße 18, 63607 Wächtersbach und Kunde als Leistungsempfänger von VisualWeb Internet Services.
1. Haftung.
Für die im Internet im Auftrag des Kunden veröffentlichten Bilder und Texte ist der Kunde in vollem Umfang selbst verantwortlich. Er haftet somit für sitten- oder rechtswidrige Inhalte seiner Seiten, Urheber- oder andere Rechtsverletzungen, sowie für alle Schadenersatzforderungen, die daraus erwachsen können. Der Kunde haftet für alle Kosten, die VisualWeb Internet Services aus Verletzungen der Gesetze und AGB durch den Kunden entstehen. VisualWeb Internet Services kann in keinem Fall für Inhalte des Kunden in Haftung genommen werden. Es besteht keine Prüfpflicht seitens VisualWeb Internet Services. VisualWeb Internet Services ist berechtigt, Seiten, die gegen nationales oder internationales Recht oder die guten Sitten (z.B. Pornographie, Sex) verstoßen, bei Bekanntwerden zu sperren und nach Fallklärung aus dem Netz zu löschen, soweit die technischen Möglichkeiten hierzu gegeben sind. VisualWeb Internet Services übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der im Auftrag des Kunden im Internet veröffentlichten Seiten, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ausgenommen. VisualWeb Internet Services haftet für mittelbare Schäden und Folgeschäden, oder für entgangenen Gewinn nur bei Vorsatz und dann maximal bis zum Betrag des Auftragvolumens des Kunden gegenüber VisualWeb Internet Services. VisualWeb Internet Services haftet nicht für Druckfehler oder falsche Angaben, die von Seiten Dritter gemacht wurden. Für Verletzungen des Namens- oder Markenrechtes, sowie Copyright- und ähnlicher Rechte seitens des Kunden kann VisualWeb Internet Services nicht in Haftung genommen werden. Die Wahrung dieser Rechte obliegt ausschließlich der Pflicht des Kunden. Dies gilt auch und besonders für die Registrierung von Domainnamen, die VisualWeb Internet Services im Auftrag des Kunden vermittelt. Eine Prüfung seitens VisualWeb Internet Services findet nur anhand der Datenbanken der Vergabestellen für Internet Domains statt.
2. Vertragsdauer.
Verträge werden auf unbestimmte Dauer geschlossen. Mindestlaufzeit 12 Monate bei Monatsverträgen und 12 Monate bei Jahresverträgen. Monatliche Grundbeträge unter EUR 30.- werden jährlich im voraus berechnet. Bei wirksamer Kündigung zuviel bezahlte Beträge werden zurückerstattet. Die Kündigungsfrist beträgt bei Monatsverträgen einen Monat zum Monatsende, es kann also z.B. noch am 31.3. zum 30.4. gekündigt werden. Die Kündigungsfrist bei Jahresverträgen beträgt zwei Monat zum Jahresvertragsende. Verträge, die von VisualWeb Internet Services Vertriebspartnern im Auftrag geschlossen wurden, erlangen mit der schriftlichen Auftragsbestätigung / Rechnung von VisualWeb Internet Services Gültigkeit. 3. Datenschutz.
Der Kunde willigt ein, daß zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an Dritte übermittelt werden können. 4. Zahlung.
Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 14 Tage überschritten, ist VisualWeb Internet Services befugt, die zugehörige Web-Seite(n) des Kunden bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung dieser Ausfallzeit ist ausgeschlossen. Nach 30 Verzugstagen darf VisualWeb Internet Services den Vertrag fristlos kündigen, wobei der Kunde zusätzlich mit einer Abstandszahlung in Höhe einer Monatsrate belastet wird. 5. Rechtsnachfolge.
Die AGB gelten auch für Rechtsnachfolger von VisualWeb Internet Services. 6. Unwirksamkeit.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt dann eine wirksame Bestimmung, die dem Parteiwillen möglichst nahe kommt. 7. Gerichtsstand.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hanau.
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